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BVerwG, 29.01.2001 - 5 B 86.00 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kostenbeteiligung) - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (keine Einzelfallentscheidung)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.03.1999 - 5 C 11.98
Verziehen vom Ort des gewöhnlichen Aufenthalts.
Auszug aus BVerwG, 29.01.2001 - 5 B 86.00
Die Auffassungen des Berufungsgerichts und des Beklagten stimmen weiter dahin überein, dass für einen gewöhnlichen Aufenthalt ein dauerhafter oder längerer Aufenthalt nicht erforderlich ist, sondern es genügt, dass der Betreffende sich an dem Ort oder in dem Gebiet bis auf weiteres im Sinne eines zukunftsoffenen Verbleibs aufhält und dort den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehung hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. März 1999 - BVerwG 5 C 11.98 -).